Der diesjährige 1. Mai steht im Zeichen der sich akut verschärfenden Krise des Kapitalismus und Imperialismus!

Es droht ein dritter Weltkrieg

Der Krieg in der Ukraine dauert nun schon mehr als 2 Jahre. Es gab mehrere Hunderttausende von Toten und Verletzen. Ein ungerechter Krieg von beiden Seiten, der in einer Sackgasse steckt. Die russischen Imperialisten bombardieren lebenswichtige ukrainische Infrastruktur. Der französische Präsident Macron denkt derweil laut über die Entsendung von NATO-Truppen nach. Nach dem faschistischen Überfall der Hamas auf israelische Zivilpersonen ist die Antwort der israelischen Imperialisten ein Massenmord an der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza. Auch hier droht eine weitere Eskalation unter der Beteiligung der USA, der NATO des neu-imperialistischen Irans und Russlands. Die Bitte an die Imperialisten auf allen Seiten, doch die Probleme am Verhandlungstisch zu lösen, gleicht der Bitte an den Tiger, doch bitte nur noch Salat zu essen.

Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen

In vielen Bereichen ist sie unumkehrbar geworden. Weltweit nehmen die Wetterextreme wie Hitze, Wirbelstürme, Überschwemmungen zu und vernichten die Lebens- und Nahrungsgrundlagen von Millionen Menschen weltweit. Dies treibt wiederum Millionen Menschen zur Flucht, wobei tausende auf den Fluchtrouten v.a. im Mittelmeer sterben. Verantwortlich für die Situation sind internationale Übermonopole – Mensch und Natur werden ihren Profiten untergeordnet. Ihre Vertreter*innen diskutieren an Weltklimakonferenzen, womit der Bock zum Gärtner gemacht wird.

Der Planet Erde droht unbewohnbar zu werden. Der aktive Widerstand dagegen muss organisiert werden.

Rechtsentwicklung, Militarisierung und Repression

In vielen Ländern – wie auch in der Schweiz spüren die Herrschenden vom Monopol- und Finanzkapital den Unmut vieler Menschen über die Perspektivlosigkeit bürgerlich-kapitalistischer Politik. Es regt sich Widerstand und viele Menschen beginnen nach wirklichen Alternativen zu suchen. Hier werden rechte Parteien, faschistoide bis faschistische Gruppen und Vereinigungen vorgeschickt, die als Lösungen dann Fremdenhass, Nationalismus und Repression propagieren. Die Kriegsvorbereitungen führen auch zu einer Militarisierung von Staat und Gesellschaft. Diese versucht man dann über den Abbau von sozialen Errungenschaften zu finanzieren. Revolutionäre Kräfte werden mit immer schärferer Repression bedacht: So weigerte sich die Stadt Zürich der MLGS mit offensichtlicher antikommunistischer Argumentation, Räume für ihre Bildungsveranstaltungen zu vermieten.

Sozialismus oder Barbarei

Diese Losung der deutschen Kommunistin Rosa Luxemburg am Vorabend des 1. Weltkriegs hat nichts an Aktualität verloren. Solange das Monopolkapital sich den von den werktätigen Menschen weltweit geschaffenen gesellschaftlichen Reichtum aneignen kann, bleibt das oberste Gesetz von Wirtschaft und Politik der Profit und nicht die Bedürfnisse der Menschen. Kriege werden um Rohstoffe und geopolitische Positionen geführt und nicht für Demokratie und Menschenrechte. Die Neuaufteilung der Welt um Rohstoffe und Absatzmärkte brachte neue imperialistische Länder (u.a. Russland, China, Türkei, Indien, Iran) hervor und somit verschärft sich auch die Gefahr eines 3. atomar geführten Weltkriegs. Der Kapitalismus muss revolutionär abgeschafft werden, damit diejenigen, die den gesellschaftlichen Reichtum schaffen, auch darüber verfügen können. Der Kampf ist nicht leicht, denn die antikommunistische Propaganda soll die Köpfe der Menschen für die sozialistische Alternative verschliessen. Die internationale Arbeiter*innenklasse, die Werktätigen von Stadt und Land, die Frauen und die Jugend werden sich den Sozialismus gegen alle Widerstände erkämpfen.

·        Stärkt die MLGS, international, die United Front und ICOR (Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen)

·        Für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt

·        Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz

·        Gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen

· 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich

·        Für die Befreiung der Frau und die Zukunft der Jugend

·        Gib Antikommunismus, Rassismus, Faschismus und Antisemitismus keine Chance

·        Stoppt die spalterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migrantengruppen

·        Für Frieden und Völkerfreundschaft

·        Für den echten Sozialismus