So beginnt der Refrain des bekanntesten Lieds der kämpfenden Arbeiter:innenklasse weltweit. Aktuell hören wir die Signale:
• Weltweit ist der Imperialismus von der wirtschaftlichen Konkurrenz und begrenzten militärischen Interventionen zu offenen aggressivsten Kriegshandlungen übergegangen. Die Gefahr eines (atomaren) 3. Weltkriegs besteht unmittelbar. Das, nach dem 2. Weltkrieg im Rahmen der UNO festgelegte Völkerrecht ist von den Imperialisten der USA, Russlands, Irans und Israels ausser Kraft gesetzt worden. Die USA versuchen, die europäischen Imperialisten der NATO/EU in die kriegerischen Auseinandersetzungen mit hereinzuziehen, indem sie deren Teilnahme an der Öffnung der Strasse von Hormus fordern.
• Im Inneren der kapitalistisch-imperialistischen Länder schreitet die Militarisierung der Gesellschaft und die schrittweise Vorbereitung für eine offene faschistische Diktatur in grossen Schritten voran. Einher geht das Ganze mit dem Angriff auf die sozialen Errungenschaften der werktätigen Massen: Lohnkürzungen, Entlassungen, Erhöhung der Abgaben für Krankenkassen, Mieten und Mehrwertsteuer, während Kapital- Vermögensgewinne und grosse Erbschaften ausgeklammert bleiben. Die Schweiz steht in dieser Entwicklung durchaus nicht aussen vor. In den Pro-Kopf-Ausgaben für Rüstung liegt die Schweiz weltweit auf Rang 22, die 13. AHV-Rente soll über Lohnprozente und Mehrwertsteuer finanziert werden. Angriffe auf halbwegs unabhängige Medien sind ein Teil dessen bürgerlich-demokratische Rechte auszuhebeln, die Halbierungsinitiative war ein Versuch dazu, die Zivildienstregelungen wurden verschärft …
Der Kapitalismus – ein System ohne Zukunft
Ein Wirtschaftssystem, das darauf angewiesen ist, Profite aus menschlicher Arbeitskraft zu generieren und deshalb Gebrauchsgüter (Lebensmittel, Wohnraum, Strassen, Transportmittel, Dienstleistungen für Gesundheit, Kommunikation etc.) als Waren für den Verkauf auf dem Markt zu produzieren, ist überall an seine Grenzen gestossen. Die Nutzung von fossilen Energieträgern hat zu einer unumkehrbaren Umweltkrise mit weltweiten Dürren, Hochwasser und anderen Wetterextremen geführt. Die Profite des Kapitals können nur noch durch Lohnabbau, Produktionsstilllegungen oder Verlagerungen und den Abbau von Sozialleistungen erhalten werden. Wer aber soll die auf dem Markt angebotenen Waren dann kaufen? Denn nur durch deren Verkauf können die Profite realisiert werden.
Weltweit stehen die Massen auf
In praktisch allen Ländern der Welt finden Massendemonstrationen bis hin zu Aufständen gegen Krieg, Armut, Umweltzerstörung und den Abbau demokratischer Rechte statt. Die Proteste sind derzeit in erster Linie lokal und spontan. Ihre Forderungen beinhalten v.a. die Beseitigung von akuten Missständen. Sie können von den Herrschenden derzeit noch durch Repression, und teilweise Zugeständnisse in Schach gehalten werden.
Was fordern die Signale?
Notwendig ist ein immer breiterer Zusammenschluss aller gesellschaftlichen Kräfte gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung von Mensch und Natur. Der internationalen Industriearbeiterschaft kommt die Aufgabe zu, sich an die Spitze der Massenbewegungen zu stellen und den Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, einer sozialistischen Gesellschaft, anzuführen. Für Frieden und Völkerfreundschaft – für den Sozialismus!