Der Imperialismus bringt nur Tod, Hunger und Elend für die Menschen
Die internationale Lage verschärft sich von Monat zu Monat. Imperialistische Blöcke: USA – Russland – China – EU stehen sich waffenstarrend gegenüber. Neue imperialistische Länder: Iran – Südafrika – Brasilien – Türkei – Indien (um nur die wichtigsten zu nennen) haben ihre eigene politische Agenda und lavieren in unterschiedlichen und wechselnden Koalitionen zwischen den grossen Imperialistischen Blöcken hin und her. In der Ukraine, im Nahen Osten, im Sudan, dem Kongo, Somalia, Nigeria und Äthiopien werden die zuhauf produzierten Waffen eingesetzt und erprobt. Die Gefahr eines 3. Weltkriegs rückt immer näher. Mit ungezählten toten und verletzen Menschen, zerstörten Wohnhäusern, Spitälern, Schulen, und der Infrastruktur für Wasser und Elektrizität werden Millionen Menschen weltweit ins Elend gestürzt und ihrer Zukunft beraubt. Das nur nach Proft strebende kapitalistische Wirtschaftssystem zerstört und plündert die Natur und hat die Umweltkatastrophe so weit gebracht, dass Überschwemmungen, Dürren, extreme Trockenheit sich jedes Jahr wiederholen und zusätzliches Leid für die Menschen verursachen. In fast allen Ländern werden soziale und demokratische Errungenschaften demontiert, um in die militärische Aufrüstung zu investieren und die Kämpfe der werktätigen Bevölkerung nieder-zuhalten.
Weltweit wächst der Widerstand und welches ist die Perspektive?
In unzähligen Ländern gehen die Menschen gegen diese Zustände auf die Strasse und fordern Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Wenn wir die Bilder dieser Demonstrationen sehen, sei es in den USA, in Europa, in Lateinamerika, Israel oder in afrikanischen Ländern, so fällt auf, dass es jeweils ein Meer von US-Fahnen, Ukrainischen, Palästinensischen, Israelischen, Venezolanischen und anderen Nationalfahnen zu sehen sind. Woher kommt dieser doch so offensichtliche Wiederspruch, dass sich die Menschen an diesen Demonstrationen gegen die Politik der jeweiligen Regierungen und Herrschenden aussprechen und trotzdem deren nationale Symbole zeigen?
Die Entstehung der nationalen Staaten
Der Entstehung von Nationalstaaten, wie wir sie heute weltweit sehen hat im Wesentlichen zwei Ursprünge: In Westeuropa des späten Mittelalters waren die damals vorhandenen feudalen Strukturen mit unzähligen Fürsten- und Herzogtümern der ökonomischen Entwicklung des aufstrebenden Kapitalismus mit ihren kleinräumigen Zollschranken und unterschiedlichen Rechtssystemen im Wege. Der Kapitalismus brauchte grössere und einheitlichere Wirtschaftsräume, um sich entwickeln zu können. Die Schaffung von bürgerlichen Nationalstaaten brachten auch für die werktätige Bevölkerung Vorteile: Die Ersetzung der Leibeigenschaft durch die Lohnarbeit, die schrittweise Einführung des Stimm- und Wahlrechts, die Einführung der Schulpflicht und eine gewisse Freiheit in der kulturellen Entwicklung waren Errungenschaften kapitalistische Nationalstaaten. Die weitere Entwicklung des Kapitalismus über die nationalen Grenzen hinweg schufen den Kolonialismus und Imperialismus. Beides unterdrückte die nationalen und kulturellen Interesse der Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. Der Kampf gegen den Kolonialismus und Imperialismus beinhaltete vielerorts die Erreichung der nationalen Unabhängigkeit und das Recht, in eigenen Nationalstaaten leben zu können. Diese nationalen Befreiungskämpfe hatten einen fortschrittlichen Charakter. Sie richteten sich gegen Kolonialismus und Imperialismus und führten zu einer Entwicklung der Produktivkräfte in den jeweiligen Ländern. Mit dieser Entwicklung wuchs die Bedeutung der Arbeiterklasse und damit der Widerspruch zur nationalen Bourgeoise. In der gleichen Epoche begann aber die Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern sich zu erheben. Es war das grosse Verdienst von Karl Marx, dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus zu erkennen, dass das Proletariat keine nationalen Interessen haben kann. Deshalb heisst der Schlusssatz des Kommunistischen Manifests auch: «Proletarierer aller Länder vereinigt Euch!»
Der Sozialchauvinismus – der Rettungsanker für das Kapital und Gift für die Arbeiter: innenbewegung
Vor Beginn des 1. Weltkriegs sahen sich die Kapitalisten zwei Grossen Problem ausgesetzt: Das Erstarken und Arbeiter:innenbewegung und der Kommunistischen Parteien, die immer vehementer den Sturz des Kapitalismus und den Sozialismus forderten und der Konkurrenz der anderen imperialistischen Länder die ihnen Märkte, Kolonien und Land wegnehmen wollten. An einer diesen beiden Fronten brauchten sie unbedingt «Ruhe». Mit der Entwicklung der Nationalstaaten gewann auch in breiteren Teilen der Bevölkerung ein gewisser Nationalstolz auf die «eigenen Errungenschaften und Kultur» an Einfluss zu gewinnen. Die Entwicklung des Kapitalismus in den grösseren Ländern Europas (Deutschland, Frankreich Italien) schuf ein Kleinbürgertum (Handwerker, Facharbeiter, Intellektuelle), welche sich der Gefahr ausgesetzt sah, durch die Krise des Kapitalismus ins Proletariat gestossen zu werden. Diese Schichten waren empfänglich für die Ideologie der Bourgeoisie, dass nicht das «nationale Kapital», sondern ausländische Konkurrenz für ihre schwierige Lage verantwortlich wären. Mit Hilfe der Führung der Sozialdemokratie gelang es so den 1. Weltkrieg vom Zaune zu brechen in dem Tausende Arbeiter für die kapitalistischen Interessen verbluten mussten.
Lenin und die Bolschewiki verteidigten den proletarischen Internationalismus
Schon mitten im Krieg, im Jahre 1915 schlossen sich in der 1. Zimmerwalder Konferenz die Kräfte zusammen, die die verheerende Politik des Sozialchauvinismus erkannten zusammen und forderten die Arbeiter:innen auf den Krieg zu beenden und sich gegen die Kriegsreiber im eigenen Land zu wenden. Dem russischen Proletariat, den landlosen Bauern und den Soldaten unter Führung Lenins gelang es so, den Krieg zu beenden und das erste sozialistische Land der Erde zu errichten. Dessen Fahne war frei von nationalen Symbolen – sie war rot und trug Hammer und Sichel als Symbol für das Bündnis der Arbeiter und Bauern.
Die Friedensbewegung heute
Der Kampf für den Frieden, für die Verteidigung demokratischer und sozialer Errungenschaften muss die Lehren aus der Vergangenheit berücksichtigen. Ein Zusammenschluss demokratischer und revolutionärer Kräfte gegen Faschismus und Krieg muss eine scharfe Trennlinie zum Sozialchauvinismus ziehen. Keine imperialistische Macht (ob neuer oder «alter» Imperialismus» kann Verbündeter in diesem Kampf sein. Dem Sozialchauvinismus setzen wir den proletarischen Internationalismus entgegen. Nationale Befreiung geht nur mit der Perspektive des Sozialismus und kann niemals auf Kosten anderer Völker erreicht werden. Die 2. Zimmerwalder Konferenz, die am 6. September 2025 stattfand setzte für die internationale Friedenbewegung das richtige Zeichen: in ihrer Schlussresolution heisst es: «Frieden kann es nicht ohne tiefe gesellschaftliche Veränderung geben, die Schaffung einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wir bekräftigen unser gemeinsames Engagement, dafür zu arbeiten und zu kämpfen, dass das Licht über die Dunkelheit triumphiert und der Wille der Menschheit nach Freiheit und Gerechtigkeit zu einer unbesiegbaren Kraft wird.